Rechtsprechung
| OLG Jena, 29.11.2007 - 1 Ws 445/07 |
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Abbruch
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus OLG Jena, 29.11.2007 - 1 Ws 445/07
Zu einer solchen Maßnahme ist das Gericht ¿ ohne dahingehendes Ermessen ¿ nicht erst verpflichtet, wenn die Aussichtslosigkeit der Maßregel zweifelsfrei feststeht, sondern schon dann, wenn entgegen der bei Anordnung gehegten Erwartung keine hinreichend konkrete Aussicht auf einen Behandlungserfolg mehr erkennbar ist und der Unterbringung damit die den Freiheitsentzug erst rechtfertigende Eignung zum Schutz der Allgemeinheit fehlt (BVerfGE 91, 1, 15; OLG Zweibrücken, NStZ-RR 2003, 157).Die Erfolgsaussichten im vorgenannten Sinne fehlen, wenn bei der gebotenen, auf zuverlässiger Erkenntnisgrundlage (BVerfGE 91, 1, 15) erfolgenden Gesamtschau des bisherigen Behandlungsverlaufes nicht nur eine vorübergehende Krise der Therapie, sondern eine mit den therapeutischen Mitteln des Maßregelvollzugs nicht mehr aufbrechbare, dauerhaft verfestigte Behandlungsunfähigkeit oder ¿unwilligkeit des Verurteilten festzustellen ist (OLG Frankfurt, NStZ-RR 2002, 209, 299; KG Berlin, Beschluss vom 08.02.2000, 5 Ws 759/99 bei juris), so dass weder durch einen Wechsel des Therapeuten noch durch den Wechsel in den Vollzug einer anderen Maßregel oder durch teilweisen Vorwegvollzug der Strafe die Aussicht auf eine zumindest zeitweilige Heilung von der Sucht begründet werden kann (…OLG Frankfurt a.a.O.;… OLG Zweibrücken a.a.O.).
- OLG Frankfurt, 24.04.2002 - 2 Ss 71/02
Störung des öffentlichen Friedens: Versendung von Pseudo-Milzbrandbriefen
Auszug aus OLG Jena, 29.11.2007 - 1 Ws 445/07
Die Erfolgsaussichten im vorgenannten Sinne fehlen, wenn bei der gebotenen, auf zuverlässiger Erkenntnisgrundlage (BVerfGE 91, 1, 15) erfolgenden Gesamtschau des bisherigen Behandlungsverlaufes nicht nur eine vorübergehende Krise der Therapie, sondern eine mit den therapeutischen Mitteln des Maßregelvollzugs nicht mehr aufbrechbare, dauerhaft verfestigte Behandlungsunfähigkeit oder ¿unwilligkeit des Verurteilten festzustellen ist (OLG Frankfurt, NStZ-RR 2002, 209, 299; KG Berlin, Beschluss vom 08.02.2000, 5 Ws 759/99 bei juris), so dass weder durch einen Wechsel des Therapeuten noch durch den Wechsel in den Vollzug einer anderen Maßregel oder durch teilweisen Vorwegvollzug der Strafe die Aussicht auf eine zumindest zeitweilige Heilung von der Sucht begründet werden kann (…OLG Frankfurt a.a.O.;… OLG Zweibrücken a.a.O.). - OLG Zweibrücken, 19.12.2002 - 1 Ws 596/02
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Beurteilungsmaßstäbe bei der …
Auszug aus OLG Jena, 29.11.2007 - 1 Ws 445/07
Zu einer solchen Maßnahme ist das Gericht ¿ ohne dahingehendes Ermessen ¿ nicht erst verpflichtet, wenn die Aussichtslosigkeit der Maßregel zweifelsfrei feststeht, sondern schon dann, wenn entgegen der bei Anordnung gehegten Erwartung keine hinreichend konkrete Aussicht auf einen Behandlungserfolg mehr erkennbar ist und der Unterbringung damit die den Freiheitsentzug erst rechtfertigende Eignung zum Schutz der Allgemeinheit fehlt (BVerfGE 91, 1, 15; OLG Zweibrücken, NStZ-RR 2003, 157). - KG, 08.02.2000 - 5 Ws 759/99
Auszug aus OLG Jena, 29.11.2007 - 1 Ws 445/07
Die Erfolgsaussichten im vorgenannten Sinne fehlen, wenn bei der gebotenen, auf zuverlässiger Erkenntnisgrundlage (BVerfGE 91, 1, 15) erfolgenden Gesamtschau des bisherigen Behandlungsverlaufes nicht nur eine vorübergehende Krise der Therapie, sondern eine mit den therapeutischen Mitteln des Maßregelvollzugs nicht mehr aufbrechbare, dauerhaft verfestigte Behandlungsunfähigkeit oder ¿unwilligkeit des Verurteilten festzustellen ist (OLG Frankfurt, NStZ-RR 2002, 209, 299; KG Berlin, Beschluss vom 08.02.2000, 5 Ws 759/99 bei juris), so dass weder durch einen Wechsel des Therapeuten noch durch den Wechsel in den Vollzug einer anderen Maßregel oder durch teilweisen Vorwegvollzug der Strafe die Aussicht auf eine zumindest zeitweilige Heilung von der Sucht begründet werden kann (…OLG Frankfurt a.a.O.;… OLG Zweibrücken a.a.O.).